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Aktuelles

SPD-PM zur Jahresauftaktklausur der Ost-SPD - 004/21

Ost-SPD: Zukunftsinvestitionen in Digitalisierung und Klimaschutz mit der Sicherung von Arbeitsplätzen und neuer sozialer Sicherheit zusammendenken

Auf ihrer digitalen Jahresauftakt-Klausur hat die Ost-SPD das Superwahljahr 2021 eingeläutet. In dessen Zentrum steht vor allem die Bewältigung der Corona-Krise durch massive Zukunftsinvestitionen und einen starken Sozialstaat.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hob gerade auch mit Blick auf Ost-Deutschland hervor: "Egal wieviel Anstrengung die Bewältigung der Corona-Krise noch erfordert, was unser Land stärker macht, sind öffentliche Investitionen: in ein öffentliches Gesundheitswesen, in Digitalisierung, Mobilität und Klimaschutz. Wir müssen die Veränderungen aktiv gestalten - für eine Gesellschaft die zusammenhält und wieder zusammenwächst. Dazu gehören auch gute Löhne - angefangen bei einem Mindestlohn von 12 Euro."

Die Ost-SPD war sich auf der Klausur einig: Eine mutige gesamtstaatliche Investitionsstrategie eröffnet den ostdeutschen Bundesländern die Chance Vorreiter auf neuartigen Wirtschaftsfeldern zu werden. Martin Dulig, Ost-Beauftragter der SPD betonte: "Dies kann ein ökonomisches und ökologisches Erfolgsmodell für die ostdeutschen Länder sein. Allerdings nur, wenn wir Zukunftsinvestitionen in Digitalisierung und Klimaschutz mit der Sicherung von Arbeitsplätzen und einer neuen sozialen Sicherheit zusammendenken. Denn wir Ostdeutschen haben in den letzten 30 Jahren schon einen massiven Wandel durchgemacht. Viele waren erfolgreich. Viele stehen aber seit 30 Jahren wirtschaftlich unter Druck. Deswegen ist das Konzept des Neuen Sozialstaats gerade für Ostdeutschland so wichtig.

So heißt es im Klimapapier der Ost-SPD: "Wir wollen ökonomische und ökologische und soziale Modernisierungsstrategie. Wir wollen den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und eine sichere, bezahlbare und saubere Energieversorgung mit gerechtem Wachstum und zukunftsfähigen Arbeitsplätzen verbinden. Hierfür sollen Rahmenbedingungen geschaffen werden, die alle mitnehmen. Gelingender Klimaschutz vermeidet Härten bei einkommensschwächeren Haushalten und schafft alternative zukunftsfähige Arbeitsplätze für diejenigen, deren Tätigkeiten wegfallen. Dies umzusetzen ist Aufgabe der ostdeutschen Sozialdemokratie.

Neben Themenpapieren zum Klimaschutz, zum Neuen Sozialstaat und zu wirtschaftlichen Folgen von Corona diskutierte die Ost-SPD auch ein Gesundheitspapier: "Ländliche Regionen sind vom aktuellen System der Krankenhausfinanzierung strukturell benachteiligt", so Katja Pähle, Spitzenkandidatin der SPD Sachsen-Anhalt. "In vielen Landkreise können ganze Krankenhäuser oder Kliniken, etwa für Kinderheilkunde, so nicht wirtschaftlich betrieben werden. Das betrifft auch den größten Teil Ostdeutschlands. Deshalb sind wir besonders an einem innovativem System der Refinanzierung und an neuen, flächendeckenden Lösungen für die Verbindung von ambulanter und stationärer Versorgung interessiert."

Auf Einladung des Ost-Beauftragten der SPD Martin Dulig und des Vorsitzenden des Forum Ostdeutschlandes Wolfgang Tiefensee trafen sich ostdeutsche Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus Bund und Ländern gemeinsam mit den stellvertretenden Vorsitzenden Klara Geywitz, Manuela Schwesig, dem Vorsitzenden der Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion, Frank Junge sowie dem 1. parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider zur Jahresauftaktklausur am 30. Januar.

Beschlüsse der Jahresauftaktklausur:

- Beschluss Zukunftszentrum
- Beschluss Gesundheitspolitik
- Beschluss Sozialstaat
- Beschluss Wirtschaft

18.11.2020

Jahreshauptversammlung wählte neuen Vorstand

Am 09. Oktober 2020 fand die turnusmäßige Wahl des Vorstandes im Willy-Brandt-Haus statt. Unter Beachtung strenger Pandemie-Regeln wurde der neue Vorstand gewählt. Als Vorsitzender wurde Wolfgang Tiefensee in seinem Amt bestätigt, sein Stellvertreter bleibt der SPD-Ostbeauftragte Martin Dulig. Die Bundestagsabgeordnete Katrin Budde kandidierte nicht wieder. Aus Sachsen-Anhalt wurde Dr. Roger Stöcker neu in den Vorstand gewählt. Ausgeschieden ist zudem auch Petra Köpping, für sie wurde der langjährige Geschäftsführer des Forum Ost Jens Hartung neu in den Vorstand gewählt.

Der Vorstand berief zudem als neuen ehrenamtlichen Geschäftsführer Oliver Lindner aus Sachsen-Anhalt.

Neben dem Rückblick auf die Vereinsarbeit standen die aktuelle Lage sowie weitere Planungen auf dem Programm. Wolfgang Tiefensee machte deutlich, dass das Forum Ostdeutschland auch nach 30 Jahren eine wichtige Stimme für die Interesse der ostdeutschen Länder sein wird. An den künftigen politischen Herausforderungen wird sich das Forum Ost als Plattform und mit Vernetzungsangeboten einmischen.

31.12.2019

Wir trauern um Manfred Stolpe

Unser langjähriger Vorsitzender Dr. Manfred Stolpe ist verstorben. Manfred Stolpe hat als Gründungsvorsitzender die Geschichte und Arbeit des Forum Ostdeutschland der Sozialdemokratie in herausgehobener Weise geprägt - wir haben ihm viel zu verdanken. Seine besonnene und ausgleichende Art, seine große Lebenserfahrung und Leidenschaft für den Aufbau der neuen Bundesländer waren beispielgebend.

Mit ihm verlieren wir einen der herausragensten Politiker der ostdeutschen Sozialdemokratie, einen tief im christlichen Glauben verwurzelten sozialen und gerechten Menschen und einen guten Freund. Wir werden ihn vermissen.

Der Vorstand des Forum Ostdeutschland der Sozialdemokratie
Dezember, 2019

29.01.2019

Jahresauftakttreffen der ostdeutschen Sozialdemokratie in Schwante

Im 30. Jahr der Wiedergründung der ostdeutschen Sozialdemokratie trafen sich Spitzenvertreter der Ost-SPD im brandenburgischen Schwante. Beim zweitägigen Treffen im Schloss Schwante ging es um die besondere Situation Ostdeutschlands im vereinten Deutschland. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer tauschten sich intensiv zu den Themen Europapolitik, Deutsche Einheit und der Zukunft Ostdeutschlands nach Auslaufen des Solidarpaktes aus. Als Gäste waren die Bundesminister Katarina Barley, Franziska Giffey und Hubertus Heil unter den Teilnehmern. Der SPD-Parteivorstand beschloss auf seiner Sitzung am 29.1.19 ein 12 Punkteprogramm Ost.

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18.01.2019

Nach 30 Jahren: Wir brauchen einen neuen gesamtdeutschen Dialog! Sozialdemokratische Positionen zur Aufarbeitung

Der Vorsitzende des Forum Ostdeutschland gehört zu den Unterzeichnern des Aufrufs:

Nach 30 Jahren: Wir brauchen einen neuen gesamtdeutschen Dialog! Sozialdemokratische Positionen zur Aufarbeitung.

07.09.2018

Sonderveranstaltung zum Kinofilm Ballon

Ein Preview des Kinofilms Ballon mit Podiumsdiskussion findet am 18.9.2018 um 19.30 im Kino International in Berlin statt. Mit dabei sind Roland Jahn (BStU), Hauptdarstellerin Karoline Schuch und Zeitzeuge Günther Wetzel. Der Film erzählt die Geschichte einer ungewöhnlichen und risikoreichen Flucht aus der DDR.

Interessenten können Karten für die Veranstaltung auch direkt im Kino International erwerben.

Trailer

02.03.2018

Die Friedliche Revolution 1989 – Was bleibt?

Seit dem 5. Februar diesen Jahres lebt das wiedervereinigte Deutschland länger ohne "die Mauer" als sie bestanden hat.